Leipzig im Klimanotstand

Am 30. Oktober 2019 beschloss die Leipziger Ratsversammlung die Ausrufung des Klimanotstands und bekannte sich damit zu einem verantwortungsvollen lokalen Engagement gegen den globalen Klimawandel. Trotz langjähriger Anstrengungen im Klimaschutz sanken die Treibhausgas-Emissionen je Einwohner*in zu langsam, sodass die Stadt im Sommer 2020 mit einem Sofortmaßnahmenprogramm zum Klimanotstand nachsteuerte. Ein Meilenstein in Leipzigs Energie- und Klimaschutzarbeit.

„Mit dem vorliegenden Sofortmaßnahmenprogramm haben wir gegenwärtig eines der zentralen Anliegen dieses Beschlusses (Klimanotstandsbeschluss, Anm. d. Red.) umgesetzt. Es adressiert wesentliche und wirksame Stellschrauben der Klimaschutzarbeit, die auf kommunaler Ebene mit den zur Verfügung stehenden Ressourcen bewegt werden können“, kommentiert Bürgermeister und Beigeordneter für Umwelt, Klima, Ordnung und Sport Heiko Rosenthal das nun veröffentlichte Programm.

Klimaschutz ist eine Querschnittsaufgabe. Das macht auch das Sofortprogramm deutlich, das in einem umfassenden ämter- und dezernatsübergreifenden Prozess entstanden ist. So sind auch die 24 Maßnahmen in sieben Handlungsfelder unterteilt:

• Klimagerechte Stadtentwicklung und Bauleitplanung
• Stadtverwaltung – Kommunale Gebäude und Anlagen & interne Organisation
• Strom- und Wärmeversorgung & Entsorgung
• Nachhaltige Mobilität
• Kommunikation & Kooperation
• Ernährung & Konsum
• Klimawandelanpassung

Die konkreten Maßnahmen reichen von Regenwassermanagement und energetischen Sanierungskonzepten über den Bau von Solaranlagen und Elektroladesäulen bis hin zur biologischen Kita- und Schulspeisung und der Auenentwicklung. Alle Maßnahmen wurden hinsichtlich ihrer Gesamtkosten, Wirkungspotenzial und Wirkungseintritt bewertet. Finanziert wird das Programm mit einem Gesamtvolumen von über 20 Mio. € aus dem städtischen Haushalt sowie den Beteiligungsunternehmen der Leipziger Gruppe.

Um den Klimaschutz in der Stadt weiter voranzubringen, verpflichtet sich Leipzig zudem, die Öffentlichkeit regelmäßig über den Stand der Umsetzungen, bspw. im Rahmen der klimapolitischen Stunde, zu informieren. Außerdem wird ein eigenständiges Referat Nachhaltige Entwicklung und Klimaschutz eingerichtet. Die Fortschreibung des Energie- und Klimaschutzprogramms bis 2030 mit vorrangig mittelfristigen Maßnahmen wird Leipzigs Klimaschutzanstrengungen zusätzlich unterstützen.

Leipzig zeigt, was der Klimanotstand bewegen kann. Seit der Ausrufung im letzten Jahr hat die Stadt neue Prioritäten in ihrer Energie- und Klimaschutzarbeit gesetzt und vieles in die Wege geleitet. Dabei wurde stets ämter- und dezernatsübergreifend gedacht und geplant. Die Stadt geht die Herausforderung Klimanotstand mit konkreten Schritten an, die das Bewusstsein in der Bevölkerung und der Stadtverwaltung schärfen und den lokalen Klimaschutz fördern sollen.

Lesen Sie mehr

• Leipziger Beschluss zum Klimanotstand vom 30.10.2019 (pdf)
• Leipziger Sofortmaßnahmenprogramm zum Klimanotstand 2020 (pdf)
• Weitere Klimanotstandsbeispiele

_{geschrieben Oktober 2020}