15.06.2016
Klima-Bündnis-Arbeitsgruppe trifft auf Abteilung Stadtentwicklung der Europäischen Investitionsbank
Brüssel / Frankfurt am Main. Die Klima-Bündnis-Mitglieder der Arbeitsgruppe Finanzen diskutierten mit VertreterInnen der Europäischen Investitionsbank (EIB) am Mittwoch, 15. Juni, um herauszufinden, wie sie kommunale Rahmenkredite nutzen können. Gerry Muscat, Leiter der Abteilung Stadtentwicklung der EIB, betonte, dass diese Anleihen das "größte ungenutzte Potenzial" für eine multisektorale Finanzierung im Bereich Energie und Klima auf lokaler Ebene darstellen.
Durch die Diskussion lernten die Mitglieder dieses noch sehr unbekannte System kennen, in dessen Rahmen die EIB maßgeschneiderte Pakete mit einzelnen Kommunen vereinbart. Diese Pakete bestehen aus einer Reihe von Projekten verschiedener Bereiche und unterschiedlicher Größen (einschließlich unter 1 Million Euro); die Förderperiode umfasst drei bis fünf Jahre mit einer durchschnittlichen Kreditlaufzeit von 20 bis 25 Jahren. Die Darlehen sind sehr flexibel konzipiert: Neue Projekte können hinzugefügt und ältere herausgelöst werden, solange die strategischen Prioritäten der Kommune in den möglichen Bereichen nachhaltige Mobilität, Anpassung an den Klimawandel sowie nachhaltiges Energie- und Abfallmanagement deutlich bleiben. Die Rahmenkredite können auch mit Struktur- und Investmentfonds sowie anderen privaten und kommunalen Finanzquellen kombiniert werden.
EIB und Klima-Bündnis haben sich darauf geeinigt, die Zusammenarbeit zu kommunalen Rahmenkrediten fortzusetzen. Der erste Schritt ist für die Mitglieder der Arbeitsgruppe Finanzen die Vervollständigung der häufig gestellten Fragen (frequently asked questions - FAQs) mit den eigenen Vorschlägen.
Die Arbeitsgruppe diskutierte während ihrer dritten Sitzung im Jahr 2016 auch eine Reihe weiterer Themen, einschließlich der Erfahrungen der Mitglieder mit Energieeinspar-Contracting für die Öffentlichkeit, einer Revision des Europäischen Fonds für strategische Investitionen ein Jahr nach seiner Einführung sowie über Wege die europäischen Finanzierungsprogramme an kommunale Einschränkungen und Realitäten besser anzupassen.
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