Bamberg im Klimanotstand

Bamberg hat am 13. Oktober 2020 den Klimaneustart beschlossen und ist damit das 100. Klima-Bündnis-Mitglied mit einer Erklärung, die den Klimaschutz als höchste Priorität identifiziert. Klima-Bündnis-Mitglieder stehen seit jeher an vorderster Front bei der Bekämpfung der Klimakrise und zeigen mit vielfältigen Beschlüssen und eingeleiteten Maßnahmen, was kommunaler Klimaschutz bewegen kann.

Der Bamberger Stadtrat hat im Oktober bewusst – wie auch andere Kommunen zuvor – auf den Klimanotstands-Begriff verzichtet. In Bamberg einigte man sich daher auf Klimakrise und das Einläuten eines Klimaneustarts. „Doch wichtiger als die  Begrifflichkeiten selbst sind die damit einhergehenden Maßnahmen“, kommentiert Anita Schmidt aus dem Klima- und Umweltamt der Stadt Bamberg.

Bambergs Maßnahmen wurden in einer eigens einberufenen Klimasondersitzung beschlossen. Die Sondersitzung inmitten der Corona-Pandemie machte deutlich, dass die Stadt die Dringlichkeit der Klimakrise erkannt hat und bereit ist, zu handeln. „Die Corona-Pandemie beeinflusst derzeit nahezu alles“, bestätigt Anita Schmidt. Dennoch sollte die aktuelle Lage keinesfalls die Klimaschutzbemühungen der Stadt beeinträchtigen und den Klimaneustart verzögern. Das Thema Klimaschutz sollte außerdem nicht nur in einer gewöhnlichen Stadtratssitzung neben weiteren Themen behandelt werden. Vielmehr sollte die Bedeutung der Thematik für die Stadtspitze mit der Klimasondersitzung hervorgehoben werden.

Doch wie genau sieht dieser Klimaneustart in Bamberg aus? Die Stadtratssitzung im Oktober hat vielfältige Maßnahmen festgehalten:

• Ein*e zu 100% geförderte*r Klimaschutzmanager*in soll sich um die klimarelevanten Belange der Stadt kümmern.
• Ein Klimacheck bei klimarelevanten Beschlussvorlagen soll die Auswirkungen auf das Klima prüfen und positive Auswirkungen fördern.
• Ein Klimabeirat aus ehrenamtlichen und zivilgesellschaftlichen Akteur*innen wird eingerichtet. Er soll klimapolitische Ideen und Initiativen aufgreifen. Daher ist eine enge Anbindung an den Klimarat der Stadt und des Landkreises angedacht.
• Die Stadt plant für 2021 einen Klimagipfel. Dieser soll die Bedeutung des Themas in die Stadtgesellschaft tragen und Bürger*innen zum Engagement anregen.
• Bamberg startet mit einer städtischen CO₂-Bilanzierung. Trotz der derzeit schwierigen finanziellen Situation werden nicht verausgabte Haushaltsmittel ins nächste Jahr 2021 übertragen und ausschließlich dafür verwendet.
• Die Potenziale erneuerbarer Energien werden weiter erschlossen, dazu gehört unter anderem der Einstieg in die Windenergie.
• Für 2021 wird ein autofreies Wochenende mit begleitenden Maßnahmen geplant.

Mit diesen vielfältigen Beschlüssen verknüpft Bamberg mit dem Begriff Klimaneustart konkrete Maßnahmen. Die Stadt zeigt, dass trotz der teilweise prekären Situationen in Kommunen aufgrund der Corona-Pandemie, der Klimaschutz nicht zu kurz kommen darf. Bamberg blickt in der Corona-Krise weiter nach vorne und hat die Dringlichkeiten der zweiten Krise, der Klimakatastrophe, erkannt. Die Stadt macht deutlich, dass lokaler Klimaschutz ab sofort oberste Priorität haben muss und handelt – ganz gleich, ob dies als Klimanotstand, Klimakrise oder wie im Falle Bambergs als Klimaneustart beschrieben wird.

Lesen Sie mehr

• Bambergs Beschluss zum Klimaneustart vom 13.10.2020 (pdf)
• Erklärungen von Klima-Bündnis-Mitgliedern
• Weitere Klimanotstandsbeispiele

_{geschrieben Dezember 2020}