Aschaffenburg im Klimanotstand

Mit Klimarelevanzprüfung und Klima-Quartiersmanager*innen zu mehr Klimaschutz

Am 15. Juli 2020 setzte Aschaffenburg mit der Ausrufung des Klimanotstands ein starkes Zeichen und unterstützte die globale Klimanotstandsbewegung. Als Klima-Bündnis-Mitglied seit 1994 engagiert sich die Stadt seit Jahrzehnten für den kommunalen Klimaschutz. Mit dem Klimanotstandsbeschluss benannte Aschaffenburg im letzten Sommer die Eindämmung der Klimakrise offiziell als Aufgabe höchster Priorität.

Der Stadtrat legte im Aschaffenburger Beschluss einen klaren Schwerpunkt fest: Klimaschutz muss Inhalt aller zukünftigen Stadtratsbeschlüsse sein. Die Stadt war somit auf der Suche nach einer formellen und schnellen Möglichkeit, die Klimarelevanz von Beschlussvorlagen zu prüfen ohne dabei die lokalen Verwaltungsgänge zu verlangsamen. Fündig wurde die Stadtverwaltung bei KöP (Klimaschutzmanagement in öffentlichen Projekten), einem Projekt des ifeu und Klima-Bündnis. In diesem Rahmen wurde die Klimawirkungsprüfung entwickelt. Das Excel-basierte Instrument ermöglicht Städten und Gemeinden, kommunale Vorhaben von der ersten Idee bis hin zur Beschlussvorlage einfach und zügig auf deren Klimarelevanz und Klimawirkung hin zu überprüfen und zu optimieren.

In Aschaffenburg funktionierte das neue Bewertungsschema in Anlehnung an das KöP Projekt schon nach einer kurzen Einarbeitungsphase. Städtische Abteilungen setzen die Bewertung der Klimaauswirkungen seither nahezu autark um. Die einfache Handhabung erlaubt es den Verwaltungseinheiten, sich auf das Wesentliche der kommunalen Arbeit zu konzentrieren – aufwändige CO2-Bilanzen für unterschiedliche Umsetzungsvarianten sind bei weniger relevanten kleinen Projekten nicht notwendig.

So bleibt auch mehr Zeit für weitere Klimaschutzmaßnahmen. Neben der Klimarelevanzbewertung wurden im Klimanotstandsbeschluss auch andere Bereiche thematisiert, wie beispielsweise Gebäude. Das Interesse des Stadtrates dabei ist klar: Sanierungen und insbesondere Neubauten sollen den höchsten Energiestandard anstreben. Quartiers-Energieberater*innen sollen das langjährige Beratungsangebot der Stadt ausbauen und dabei unterstützen, Sanierungsraten langfristig zu erhöhen. Der Stadtrat hat der Einstellung von fünf neuen Quartiersmanager*innen zugestimmt. Dieser Beschluss wird derzeit in Haushaltsberatungen überprüft.

Das Beispiel Aschaffenburg zeigt auch, wie der Umgang mit lokalen Klimaschutz-aktivist*innen aussehen kann und wie deren Impulse im lokalen Klimaschutz genutzt werden können. Schon Anfang 2020 reagierte die Stadt auf Forderungen der lokalen Fridays for Future Gruppe und brachte diese in die städtische Energie- & Klimaschutzkommission ein. Mittlerweile sind Mitglieder von Fridays for Future Aschaffenburg festes und vom Stadtrat berufenes Mitglied im städtischen Nachhaltigkeitsbeirat Agenda21.

Neben zahlreichen lokalen Maßnahmen für mehr Klimaschutz betonte die Stadt im Rahmen ihres Klimanotstandsbeschlusses auch eine Forderung. Bund und Länder müssen Rahmenbedingungen schaffen, um die lokale Klimapolitik durch Anreize, Förderung und Regulierung zu verbessern. Denn die lokale Ebene spielt eine zentrale Rolle in der Bewältigung der Klimakrise, wie auch die aktuelle Klimanotstandsbewegung und das Engagement unzähliger Städte und Gemeinden auf der ganzen Welt deutlich machen.

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Geschrieben Februar 2021

Foto: Unsplash